Demokratisches Engagement gegen Rechtsextremismus

Ein Beitrag von Julia Böhnke, der stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendrings

Die Rechtsextremisten sind schlimm. Die Linksextremisten sind aber mindestens genauso schlimm. Beide Aussagen folgen haufig direkt aufeinander: am Stammtisch, in Interviews in den Medien und wenn sich Politiker /-innen daruber austauschen, was ihrer Meinung nach die Demokratie am meisten gefahrdet. Die Haufigkeit,mit der in Debatten auf verfassungsrechtliche Bedenken und Prinzipien Bezug genommen wird, um angebliche Freunde und Feinde der Demokratie zu unterscheiden, hat mit der Durchsetzung der „Extremismusklausel“ das Ausmas der Beliebigkeit erreicht.

Den kompletten Beitrag könnt ihr hier lesen:

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (DBJR_JuPo_4-2011_boehnke-1.pdf)DBJR_JuPo_4-2011_boehnke-1.pdf[ ]67 Kb

DBJR fordert Rücknahme der Demokratieerklärung

Die 84. Vollversammlung des Deutschen Bundesjugendrings, der Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und Landesjugendringe, wendet sich gegen Instrumente in Förderprogrammen die demokratischen Engagement schwächen und unter einen Generalverdacht stellen. Den vollständigen Beschluss könnt ihr hier nachlesen.

Campusradio Jena: Interview mit Sandro Witt zum Tag der Politikwissenschaft

Anlässlich des Tag de Politikwissenschaft an der Uni Jena, der unterm Stichwort "Extremismus" stand, führte das Campus-Radio ein Interview mit Sandro Witt, DGB Thüringen. In einer Pressemitteilung kritisierte Witt die Veranstaltung und ihre politische Stoßrichtung. (Auch auf der Seite unter "Proteste")

http://www.campusradio-jena.de/?s=Sandro+Witt

DGB-und Verdi-Jugend protestieren gegen neues Steuergesetz

In einem offenen Brief haben sich DGB- und Verdi-Jugend Südhessen an die südhessischen Bundestagsabgeordneten gewendet und sich gegen das neue Jahressteuergesetz ausgesprochen. Die Jugendverbände riefen die Bundestagsabgeordneten dazu auf, sich gegen das anvisierte Gesetz und den damit einhergehenden Verlust der Gemeinnützigkeit zu wenden. Laut aktuellem Gesetestext soll zukünftig jeder Verein, der in Berichten der Verfassungsschutzämter Erwähnung findet, automatisch die Gemeinnützigkeit verlieren.

Offener Brief, vom 17.07.12

An die südhessischen Bundestagsabgeordneten

 Sehr geehrte/r Bundestagsabgeordnete/r in Südhessen

 (im Original persönliche Ansprache)

am 28. Juni wurde das Jahressteuergesetz 2013 in erster Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert. Im Vorfeld der Debatte erreichte Sie ein offener Brief verschiedener gemeinnütziger Organisationen, die Sie auf eine Klausel in der Abgabenordnung (AO) aufmerksam machen wollten, die durch das vorgelegte Gesetz geändert werden soll. Diese neue Klausel würde dem Verfassungsschutz ermöglichen, ohne Anhörung der Betroffenen, faktisch über den Fortbestand und die Existenz einzelner gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden (§ 51 Abs. 3 AO). Dies würde eklatant gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen.

Weiterlesen...

Kritik am Tag der Politikwissenschaft der Uni Jena

Studierende werden durch absurde und unwissenschaftliche Extremismustheorie ideologisch verblendet

Für den 7. Juni lädt das Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena zum Tag der Politikwissenschaft. Auf der Tagesordnung stehen Vorträge zu Links- und Rechtsextremismus und als Referent ist Prof. Dr. Ekkhard Jesse von der TU Chemnitz eingeladen.

Weiterlesen...

 

 

Termine

Keine aktuellen Veranstaltungen.