Kontakt

Die Plattform Extrem Demokratisch ist erreichbar unter:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Die Plattform wurde ins Leben gerufen von Organisationen in Hessen und Thüringen. Für diese Organisationen arbeiten in der Plattform mit und bieten sich zur direkten Kontaktaufnahme an:

Arbeit und Leben Hessen

Max Molly, Jugendbildung
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
06171/57622

DGB-Jugend Hessen-Thüringen

Sascha Schmidt, DGB-Jugendbüro Südhessen
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
06151/399716

Tobias Huth, DGB-Jugendbüro Südosthessen
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
0661/860034

Leila Schilow, DGB-Jugendbüro Thüringen

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

0361/5961460

MOBIT e.V., Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie - gegen Rechtsextremismus

 


Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

0151/12129037

Netzwerk für Demokratie und Courage Hessen

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Impressum

DGB-Jugend Hessen-Thüringen

Fabian Wagner

Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
60329 Frankfurt/Main

Gestaltung und Umsetzung:

Sebastian Jung

Fotos:

froschperspektive / photocase.com
mod_x / photocase.com
sör alex / photocase.com
Hindemitt / photocase.com
tobeys / photocase.com
Feuerbach / photocase.com

Rechtshinweis

Die DGB-Jugend Hessen-Thüringen prüft und aktualisiert ständig die Informationen auf ihren Websites. Die ihnen zugrunde liegenden Fakten und Daten können sich dennoch zwischenzeitlich geändert haben. Deshalb kann trotz aller Sorgfalt keine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Websites, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Die DGB-Jugend Hessen-Thüringen ist für den Inhalt der Websites, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich. Des Weiteren behält sich die DGB-Jugend Hessen-Thüringen das Recht vor, die bereitgestellten Informationen zu ändern oder zu ergänzen.

Statistische Auswertungen mit PIWIK

Diese Website benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Piwik verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Webseite die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen. Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie diesen Link, um den Piwik-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.

NDC veröffentlicht Statement zur Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen Bildung


Demokratische Bildungsarbeit ist Aufgabe zivilgesellschaftlicher Organisationen: NDC veröffentlicht Statement zur Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen Bildung
Dresden, 28.11.2013.

Das Netzwerk für Demokratie und Courage ist mit jährlich rund 1500 Projekttagen an Schulen und Berufsschulen einer der größten Anbieter politischer, demokratischer und insbesondere anti-rassistischer Bildung in der Bundesrepublik. Mit dem heute veröffentlichten Statement möchte das NDC die Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen, demokratischen Bildungsarbeit, insbesondere auch an Schulen kritisieren.
„Die Arbeitsgrundlage des Verfassungsschutzes widerspricht dem Grundgedanken politischer Bildung. Dieser betont den Grundsatz der pluralen Darstellung gesellschaftlicher Wirklichkeit.“ Es besteht die Übereinkunft, dass politische Bildung keine starre Vermittlung bestimmter Werte und Einstellungen sein darf, sondern dass sie zur Mündigkeit von Menschen – insbesondere Jugendlichen, beitragen soll. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es geeignete Methoden, Erfahrung, Qualifikation und reflektiertes Handeln der ReferentInnen sowie theoretische Grundlagen, die auf wissenschaftlichen Fundamenten basieren. „In unseren Projekttagen schildern uns SchülerInnen regelmäßig Vorfälle mit Diskriminierung und menschenverachtenden Verhalten. Nur in wenigen Fällen haben dies ihre Ursachen im Handeln organisierter rechter Personen und Organisationen.“ Das NDC und viele andere AkteurInnen der politischen, demokratischen Bildung beleuchten in der Auseinandersetzung mit Vorurteilen und Diskriminierung das gesamte gesellschaftliche Umfeld und wollen zum Nachdenken, zur Zivilcourage und zum Abbau von Diskriminierung beitragen. Die Vermittlungs- und Bildungsarbeit des Verfassungsschutzes beruht jedoch auf dem gesellschaftlich- und wissenschaftlich stark umstrittenen Ansatz der „extremistischen Randerscheinungen“. Dazu heißt im heutigen NDC Statement: „Diese fragliche Einteilung gesellschaftlicher Gruppen nach dem ‚Gut-Böse-Schema‘ ist eine unzureichende Arbeitshypothese für die Bildungsarbeit und blendet die Pluralität gesellschaftlicher Ansichten aus.“
Ziel des NDC Positionspapiers zur Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen, demokratischen Bildung ist es, Gesellschaft und Politik zum Nachdenken und kritischen Reflektieren zu bewegen. „Es geht uns um eine lebendige Debatte zu den Aufgaben, den Anforderungen und der Verantwortung der politischen und demokratischen Bildungsarbeit in der Bundesrepublik.“, so der Geschäftsführer des NDC e.V. Andreas Stäbe. „Wir laden jeden und jede ein, sich ein Bild von unserer Arbeit zu machen und dies mit den Angeboten der Verfassungsschutzbehörden zu vergleichen."


Im Anhang finden Sie das vollständige Statement „NDC-Nachdenk-Papier: Zur Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen Bildung“.

Geteiltes Echo in Sachen Extremismusklausel: „Abschaffung“ oder „neue Verpackung“?

Während Initiativen wie das Netzwerk für Demokratie & Courage (NDC) oder die Amadeu Antonio Stitung von einer „Abschaffung der Demokratieerklärung“ sprechen, waren auch kritische Stimmen zu vernehmen.

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, kommentierte die angekündigte Streichung der Klausel durch Bundesfamilienministerin Manuel Schwesig folgendermaßen: „Ich begrüße die Streichung der Extremismusklausel ausdrücklich. Damit hat das generelle Misstrauen gegenüber den Demokratieprojekten endlich ein Ende. Die langwierige Auseinandersetzung um die Klausel war überflüssig und hat für Verunsicherung gesorgt. Nachdem das Innenministerium so lange an der Klausel festgehalten hat, ist der Weg wieder frei für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.“

Auch das Netzwerk für Demokratie & Courage folgt dieser Einschätzung. Andreas Stäbe, Bundesgeschäftsführer des NDC: Wir begrüßen die Entscheidung von Frau Schwesig und Herrn de Maizière und freuen uns über das wiederkehrende Vertrauen und die Anerkennung der Bundesregierung in die Arbeit der Verbände und Vereine, die sich seit vielen Jahren für den Auf- und den Ausbau der Demokratie engagieren.“ Stäbe verwies in der Presserklärung zudem darauf, dass die Einführung der „Demokratieerklärung“ durch die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zu einer Schwächung der Bündnisse und Koalitionen im Kampf gegen Neonazismus und menschenverachtende Ideologien geführt habe. Menschenverachtende Einstellungen und diskriminierendes Handeln sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das Engagement für eine offene, demokratische Gesellschaft betrifft alle und muss als gesamtgesellschaftliche Aufgaben gesehen werden. Eine Spaltung der AkteurInnen in „gute“ und „schlechte“ DemokratInnen ist weder hilfreich noch zielführend“, so Stäbe weiter.1

Monika Lazar (MdB), Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus für Bündnis90/ Die Grünen, bezeichnete die Vorhaben von Schwesig und de Maizière dagegen als „altes Misstrauen in neuer Verpackung“2. Mit der Ankündigung eines Begleitschreibens, in dem geregelt werden solle, „dass keine Steuergelder an extremistische Organisationen oder Personen gehen dürfen“3, habe „die Verdachtskultur gegen die Zivilgesellschaft eine neue Form erhalten.“ Lazar weiter: „Was bisher als ‚Extremismusklausel‘ Initiativen zur Gesinnungsschnüffelei nötigte, nennt sich nun ‚Begleitschreiben‘. Als solches ist es bindender Bestandteil des Zuwendungsbescheids und stellt auch in Zukunft Kriterien auf, die einem ‚Gesinnungstest‘ gleichkommen. Auch wenn die geförderten Träger selbst keine Klausel mehr unterzeichnen müssen, was sicher ein Teilerfolg des zivilgesellschaftlichen Engagements und für die Initiativen eine Erleichterung ist, bleiben sie dennoch weiterhin mit denselben Anforderungen konfrontiert. Bei genauem Hinsehen wird klar: Auch nach ihrer ‚Abschaffung‘ lebt der Geist der Klausel weiter.

Tatsächlich bewerten auch SPD und CDU die Vorgehensweise recht unterschiedlich. Während SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi von einem faktischen Aus für die Klausel sprach, erklärten die zuständigen Experten der Unionsbundestagsfraktion, die Klausel bleibe „in der Substanz“ erhalten. Markus Weinberg und Martin Patzelt betonten, dass das zentrale Anliegen von CDU und CSU damit „weiterhin uneingeschränkt erfüllt“ werde.

Für Patrick Gensing (Publiktive.org) besteht das Problem solange weiter, wie der Verfassungsschutz weiterhin den Diskurs um Demokratie und Extremismus dominiere und Initiativen gegen Rechts für “extremistisch” erkläre. Gensing verwies auf Meldungen, wonach der Inlansgeheimdienst auch „angesehene Fachjournalisten und prämierte Rechercheprojekte“ (wie a.i.d.a. München) beobachte und an der Arbeit hindere, weil sie angeblich “linksextremistisch” seien.4

Die Plattform Extrem Demokratisch wird die Entwicklung weiterhin kritisch begleiten und sich – im Sinne von Gensing – weiterhin gegen jeden Extremismusbegriff wenden.

3) http://www.tagesschau.de/inland/extremismusklausel110.html

4) http://www.publikative.org/2014/01/31/demokratieerklaerung-statt-extremismusklausel/

 

 

Rezension "Vom Randphänomen zum Verdichtungsraum""

In seinem Buch "Vom 'Randphänomen' zum 'Verdichtungsraum'" zeichnet der Dresdener Soziologe und Historiker Reiner Frenske die Geschichte der Rechtsextremismus-Forschungen seit 1945 nach. In der dichten Einführung dieser studentischen Qualifikationsarbeit legt Frenske seine Forschungsperspektive sowie den Forschungsstand dar und diskutiert zentrale Begriffe wie "Rechtsextremismus", "extreme Rechte", "(Neo)Faschismus" und "(Neo)Nationalsozialismus". Allein in diesem 32 Seiten umfassenden Teil verwendet der Autor 183 Fußnoten. Dies zeigt zwar wie viel Material der Arbeit zugrunde liegt, schränkt aber den Lesefluss ein und macht es mitunter schwer, einen klaren Roten Faden zu erkennen. Diese Vor- und Nachteile der sehr gründlich recherchierten Arbeit, ziehen sich durch das gesamte Werk.

Zwei Analyseteile stehen im Mittelpunkt des Buchs. Mit der Rekonstruktion der Rechtsextremismusforschungen nach 1945 steht der Autor vor der Schwierigkeit sowohl den historischen Kontext, die Entwicklung der extremen Rechten als auch die zeitgenössische wissenschaftliche Analyse darzustellen. Ihm gelingt es, die inhaltlichen Kernpunkte zu identifizieren, wobei er leider nicht systematisch vorgeht. Durch Exkurse, beispielsweise zu den Weimarer Republikschutzgesetzen oder dem deutschen Staatsbürgerschaftsrechts vor der Gründung des deutschen Reichs, franst die Darstellung aus. Trotzdem ist der Text flüssig geschrieben und enthält eine Fülle von Informationen, deren Stärke es ist, historische Informationen mit aktuellen Debatten zu verzahnen bzw. zu kontrastieren, wie vor allem im dritten Teil deutlich wird.

Aktuellere Forschungsansätze diskutiert Fenske im Kapitel über Erklärungsmodelle für die Entstehung von Rechtsextremismus. Vor allem seine Auseinandersetzung mit der Extremismusforschung stellt für Interessierte eine empfehlenswerte Lektüre dar. So rekonstruiert der Autor bestimmte "Glaubenssätze" der Extremismusforschung, und geht bis auf deren Kern zurück. Indem er beispielsweise die Bezeichnung des "verordneten Antifaschismus" der DDR oder die Positionen der Begründer der "militant democracy" im Original rezipiert, kommt er sehr plausibel zu dem Schluss, dass sie als Referenz für die Extremismusforschung denkbar unpassend seien.

Im abschließenden Kapitel zu Tendenzen, Problemen und Aufgaben der neueren (kritischen) Forschung versucht Frenske die verschiedenen Stränge seiner Ausführungen zu verzahnen. Hier zeigt sich der wissenschaftliche Hintergrund des Autors deutlich. Während der Historiker darstellt, versucht der Soziologe diskriminierungstheoretische und polit-ökonomische Ansätze für die Rechtsextremismusforschung brauchbar zu machen. Beides sind, wie der Autor zeigen kann, wichtige Perspektiven auf den Rechtsextremismus, die v.a. durch die staatsfixierte Extremismusforschung systematisch ausgeblendet werden. Während sein diskriminierungstheoretischer Ansatz eher unterschwellig mitläuft, gelingt es ihm - auch in der Rekonstruktion der Forschungen - immer wieder die Perspektive auf ökonomische Fragen einzuflechten und somit Lücken in populären Ansätzen aufzuzeigen.

Bei der Fülle an Material und Themen die der Autor verarbeitet, verwundert es nicht, dass an der ein oder anderen Stelle Unstimmigkeiten auftreten. So ist unklar, wieso Rechtsradikalismus im Gegensatz zum verfassungsfeindlichen Rechtsextremismus als "'verfassungswidrig', also erlaubt" gilt (S. 26). Sätze wie "Insbesondere Vertreter_innen der Extremismustheorie bevorzugen dagegen oft den Begriff des Neonationalsozialismus" (S. 32) bedürften einer weiteren Begründung. Denn von dieser Forschungsrichtung wird vor allem der Begriff Rechtsextremismus verwendet.

Zweifelsohne kann die große Palette an Themen nicht bearbeitet werden, ohne dass Wünsche offen blieben. Insbesondere zu den Ausführungen der Totalitarismusansätze hätte sich der Rezensent eine Erwähnung gewünscht, dass der Begriff seinen Ausgangspunkt in der Selbstbezeichnung der italienischen Faschisten hat. Auch differenzierte Totalitarismustheorien wie die von Hannah Arendt hätten eine Erwähnung verdient gehabt.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass das Buch einen guten Überblick zur bundesdeutschen Rechtsextremismusforschung gibt. Die Vielzahl an Verweisen erleichtert es der Leserin die jeweiligen Ansätze oder Theorien weiter zu vertiefen. Trotz der erwähnten Schwächen in der Darstellung möchte ich das Buch allen nahelegen, die sich kritisch mit der Rechtsextremismusforschung und ihren Auslassungen auseinandersetzen möchten.

 

Maximilian Fuhrmann, Universität Bremen

Willkommen auf der Plattform Extrem Demokratisch,

der Plattform zum Vernetzen und aktiv werden gegen die Extremismusklausel. 
 
Wir möchten mit dieser Website Menschen und Initiativen vernetzen, die sich über die Hintergründe und Auswirkungen von Extremismusklauseln und Extremismusdenken informieren oder dagegen aktiv werden wollen. Wir wenden uns gegen die Diffamierung und Kriminalisierung von extrem demokratischen Initiativen und Aktivitäten.
 
Unsere Plattform soll zur gegenseitigen Unterstützung und Beratung dienen. Dazu werden aktuelle Informationen zur Extremismusklausel, dem zugrunde liegenden Extremismusdenken und dessen Folgen gesammelt und auf dieser Website bereitgestellt. 
  
Die Plattform Extrem Demokratisch wurde ins Leben gerufen von der DGB-Jugend Hessen-Thüringen, Arbeit und Leben Hessen, MOBIT e.V. und dem Netzwerk für Demokratie und Courage Hessen. Fast alle beteiligten Organisationen sind vom dem Zwang zur Unterschrift der Extremismusklausel (im Amtsdeutsch: Demokratieerklärung) betroffen.

Postkarte Wirtschaftskrise-Kapitalismuskritik Postkarte Antifaschismus Postkarte Antirassistische Bildungsarbeit Postkarte Antirassistische Bildungsarbeit Postkarte Extremismus der Mitte Postkarte Menschen- und Bürgerrechte

 

 

Termine

Keine aktuellen Veranstaltungen.